Haben Sie Fragen? Nehmen Sie gerne unverbindlich Kontakt mit uns auf:
Büro Leipzig +49 341 - 860 996 84-0Büro Dresden +49 351 - 450 42 26Büro Halle +49 345 - 548 36 85
office@dinter-kreissig.de
Anfahrt LeipzigAnfahrt DresdenAnfahrt Halle
Büro Leipzig
Tel.: 0341 - 47 84 2900
Büro Dresden
Tel.: 0351 - 450 42 26
Büro Halle
Tel.: 0345 - 548 36 85
E-Mail-Kontakt
office@dinter-kreissig.de
Blog
- EuG zum Markenrecht: rote Schnürsenkelenden können nicht als Marke für Schuhe geschützt werden
- BPatG zum Markenrecht an Hildegard von Bingen: Beurteilung des Markenschutzes bei Karikaturen von Heiligen
- EuG zum Markenrecht: Steiff unterliegt um Positionsmarke "Knopf im Ohr"
- Markenrecht - BGH zur Werbung mit Adwords – FLEUROP: Werbung mit fremder Marke als Suchwort rechtswidrig, wenn…
- Markenrecht - BGH zur Verantwortlichkeiten des Spediteurs bei der Durchfuhr von Markenfälschungen
Patentrecht
Rechtsanwälte & Patentanwälte in Leipzig, Dresden und Halle
Patentrecht, Patentanmeldung, Patentanwalt, Neuheitsrecherche, Patentverletzung, Gebrauchsmuster, Patent
Das Patentrecht gehört zu den wichtigsten Beratungsfeldern bei Dinter, Kreißig & Partner. Wir vertreten unsere Mandanten vor dem Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA), dem Europäischen Patentamt (EPA), dem Bundespatentgericht (BPatG) und dem Bundesgerichtshof (BGH) in allen patentrechtlichen Gebieten.
Patentanmeldung
Gebrauchsmusteranmeldung
Europäisches Patent (EP)
Internationales Patent (PCT)
Stand-der-Technik-Recherche
Schutzrechtsstrategien
Lizenzierung von Patenten
Übertragung von Patenten
Patentverletzung
Gebrauchsmusterverletzung
Einspruchsverfahren
Nichtigkeitsklagen
Berechtigungsanfragen
Abmahnungen
Rechteverwaltung
Arbeitnehmererfindungen
Unsere Leistungen decken alle patent- und gebrauchsmusterrechtlichen Fragestellungen ab:
- Im Vorfeld der Anmeldung eines Patents oder Gebrauchsmusters erarbeiten Strategien für die beste Anmeldung einer Erfindung, führen Stand-der-Technik-Recherchen durch und bewerten diese.
- Wir erstellen Patentschriften und reichen diese als Patentanmeldung ein. Im Anschluss übernehmen wir alle notwendigen Tätigkeiten im amtlichen Prüfungsverfahren.
- Wir erstellen Rechtsbestandsgutachten und Verletzungsgutachten.
- Wir vertreten unsere Mandanten in Einspruchs-, Nichtigkeits- und Patentverletzungsverfahren vor allen deutschen Gerichten.
- Wir beraten bei allen lizenzvertragsrechtlichen Fragen rund ums Patentrecht und erstellen für das Schutzrecht relevante Verträge wir Geheimhaltungsvereinbarungen, Kooperationsvereinbarungen und Lizenzverträge.
- Wir überwachen Patente und verwalten auch alle anderen Schutzrechte in Ihrem Schutzrechtsportfolio.
- Wir beraten in allen Fragen des Arbeitnehmererfindungsrechts.