Das Erfordernis der Ausführbarkeit (§34(4) PatG) kann zum Problem werden, wenn Trainingsdaten in einer Patentanmeldung Verwendung finden, die potentiell urheberrechtlichen Schutz genießen. Als Rechtfertigung kommen gesetzliche Schranken...

BGH Urt. 30.01.24 – X ZR 15/22 (BpatG), Leitsätze (Hinzufügungen in eckigen Klammern):   a) Die Ausrichtung auf ein bisher nicht bekanntes Ergebnis führt nicht zu einem neuen Verfahren, wenn sich das erstrebte Ergebnis bei...

Testen Sie den kostenlosen "Deep Tech Finder" des Europäischen Patentamts. Das kostenlose Online-Tool enthält nun die Profile von über 8500 europäischen Start-up-Unternehmen in Dutzenden von Technologiebereichen, von...

LG München, 17.05.23 - 7 O 2693/22 1. Leiztsatz: "Zur Überzeugung der Kammer liegt eine inländische Verletzungshandlung weitergehend auch dann vor, wenn zwar der letzte Verfahrensschritt außerhalb Deutschlands erzielt wird,...

Das Förderprogramm „Ideas Powered for business“ (KMU-Fonds) der EU wird gewährt in Form von GUTSCHEINEN („Voucher“), mit denen Tätigkeiten im Zusammenhang mit geistigem Eigentum (Vorabdiagnose von Rechten des...

Ab 01.09.24 ist Rumänien Teil des Gebiets europäischer Patente mit einheitlicher Wirkung. Die Familie der Mitglieder des neuen Einheitspatentsystems wächst. ...

Das Programm "GO-Bio" wurde wieder neu aufgelegt. Informationen finden sich hier. Unterstützt werden seit 2005 gründungswillige Forschungsteams im Bereich der Biotechnologie. ...

Die bekannte und viel genutzte WIPANO-Förderung geht in eine nächste Runde. In der neuen Förderperiode bis 2027 wurde das Antragsprozedere weiter vereinfacht. Gefördert werden: Patent- und Gebrauchsmusteranmeldungen sowie...