Seite

1 [2]

1. Die Vokalfolge hat bei der Beurteilung der Verwechslungsgefahr von Markenbezeichnungen keine schwerwiegende Bedeutung. 2.Bedeutungsgehalt und unterschiedliche Aussprache können die Verweckslungsgefahr reduzieren. Gegen die für...
>> weiterlesen...
Im Oktober 2006 meldete die riha Richard Hartinger Getränke GmbH & Co. KG beim Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt, HABM, eine Gemeinschaftsmarke in Form eines Bildzeichens an, das den Schriftzug „Vital&Fit“ enthält....
>> weiterlesen...
Im August 2004 meldete die Tequila  Cuervo, SA de CV, beim Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt, HABM, eine Gemeinschaftsmarke in Form des Schrift- und Bildzeichens „Tequila Matador“ an. Für diese Marke wurden die Waren der...
>> weiterlesen...
EuG, Urt. v. 21.09.2012, T-278/10 - Westerngold zum Markenrecht: Erhebliche begriffliche Unterschiede neutralisieren bildliche und klangliche Ähnlichkeit von Marken Im August 2006 meldete die Lidl Stiftung & Co. KG beim Harmonisierungsamt...
>> weiterlesen...
EuG, Urt. v. 19.09.2012 – Stoffkaromuster zum Markenrecht: Karomuster, die nicht von der branchenüblichen Norm abweichen, sind nicht eintragungsfähig Im Juli 2009 meldete die V. Fraas GmbH beim Harmonisierungsamt für den...
>> weiterlesen...
EuGH, Urt. v. 06.09.2012, C-96/11 P - Form einer Schokoladenmaus: Die Form einer Schokoladenmaus ist nicht als Marke eintragungsfähig, wenn Ware und Form der Marke sich nicht unterscheiden Im Juni 2005 meldete die August Storck KG beim...
>> weiterlesen...